AGB
1. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ihnen als Auftraggeber und Foxwebcraft, obrt za računalne djelatnosti, vl. Stefan Flaschko, Balančane 2, 21220 Trogir, Kroatien (Auftragnehmer). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
2. Die auf dieser Website beschriebenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne geschäftlicher Tätigkeit (B2B). Verbraucherverträge werden nicht angeboten.
3. Der Begriff „Leistung“ steht für die vertragliche Vereinbarung unabhängig von ihrer rechtlichen Einordnung (Dienstvertrag, Werkvertrag oder eine andere Vertragsform).
4. Aufträge und Auftragsänderungen sind für den Auftragnehmer nur verbindlich, wenn sie in Textform festgehalten oder bestätigt wurden.
2. Vertrag und Kosten
1. Die Leistungen des Auftragnehmers werden als Dienstleistung erbracht, soweit nicht vertraglich etwas anderes vereinbart ist.
2. Der Auftragnehmer darf andere Firmen oder Dritte (Subunternehmer) zur Ausführung des Auftrags einsetzen.
3. Angebotspreise sind unverbindlich; verbindlich sind die im Vertrag genannten Preise in Euro. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preise netto zuzüglich der gesetzlichen kroatischen Mehrwertsteuer (PDV), soweit sie anfällt, bzw. unter Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens bei innergemeinschaftlichen B2B-Leistungen.
4. Kosten nachträglicher Änderungen trägt der Auftraggeber.
5. Kann der Auftrag aus unvermeidbaren technischen oder praktischen Gründen nicht wie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung beschrieben durchgeführt werden, darf der Auftragnehmer den Vertrag kündigen. Der Auftragnehmer darf den Vertrag auch vor Beginn oder während der Durchführung kündigen, wenn die beauftragte Leistung gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder grundlegende ethische Normen verstoßen würde oder diskriminierend oder herabsetzend wäre. In diesen Fällen besteht kein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers. Änderungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher Anforderungen gelten als Auftragserweiterungen.
6. Unentgeltliche oder freiwillige Leistungen kann der Auftragnehmer jederzeit und ohne Vorankündigung einstellen. Ein Anspruch auf Preisminderung oder Schadensersatz besteht dann nicht.
7. Die gelieferte Leistung bleibt Eigentum des Auftragnehmers, bis der Auftraggeber alle zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung offenen Forderungen vollständig beglichen hat.
3. Fristen und Termine
1. Vereinbarte Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich verbindlich. Ein Fixgeschäft im Sinne des kroatischen Zakon o obveznim odnosima (ZOO) liegt nur vor, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder sich eindeutig aus der Natur des Auftrags ergibt.
2. Bei Verzögerungen informiert der Auftragnehmer den Auftraggeber so schnell wie möglich über Gründe und voraussichtliche Dauer.
3. Angegebene Lieferfristen beginnen erst, wenn der Auftraggeber alle für die Ausführung erforderlichen Informationen, Materialien und Mitwirkungen bereitgestellt hat. Änderungswünsche während der Bearbeitung verlängern die Fristen angemessen.
4. Bei der Versendung von Gegenständen trägt der Auftraggeber Risiko und Kosten des Versands.
4. Urheberrecht und Rechte Dritter
1. Der Auftraggeber gewährleistet, dass alle übergebenen Materialien (Medien, Fotos, Bilder, Dateien, Software usw.) keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Patent- oder sonstige Schutzrechte sowie das geltende Wettbewerbsrecht. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter und den damit verbundenen Rechtsverteidigungskosten frei und unterstützt die Abwehr angemessen.
5. Nacherfüllung
1. Entspricht die Leistung nicht dem Vertrag, setzt der Auftraggeber eine angemessene Frist zur Nacherfüllung.
2. Bleibt die Nacherfüllung aus, verzögert sie sich oder schlägt sie fehl, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Minderung verlangen.
6. Rechnung
1. Soweit auf der Rechnung nicht anders angegeben, ist der Betrag sofort nach Rechnungserhalt fällig.
2. Fordert der Auftraggeber nach Auftragserteilung zusätzliche Leistungen an, teilt der Auftragnehmer den Mehraufwand unverzüglich mit. Unterbleibt dieser Hinweis, bleibt der Anspruch auf die ursprünglich vereinbarte Vergütung unberührt.
7. Fotos und Videos
1. Kosten für Fotos und Videos trägt der Auftraggeber, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
8. Unterlagen des Auftraggebers und Vertraulichkeit
1. Materialien und Dokumente, die der Auftragnehmer vom Auftraggeber erhält, bleiben Eigentum des Auftraggebers. Sie werden nur zur Auftragserfüllung genutzt und nach Abschluss zurückgegeben, unbeschadet etwaiger Zurückbehaltungsrechte des Auftragnehmers.
2. Der Auftragnehmer behandelt alle nicht öffentlich bekannten Informationen, Dokumente und Geschäftsgeheimnisse auch nach Abschluss des Auftrags streng vertraulich, selbst wenn der Auftrag nicht ausgeführt wird. Aus solchen Informationen leitet der Auftragnehmer keine Rechte ab, insbesondere keine Vorbenutzungsrechte im Zusammenhang mit Patentanmeldungen. Der Auftragnehmer stellt sicher, dass Mitarbeiter, Subunternehmer und sonstige Beteiligte diese Vertraulichkeit soweit erforderlich ebenfalls einhalten.
9. Haftung
1. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit besteht keine Haftung, außer bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei Verletzung einer Garantie, bei Haftung nach dem kroatischen Produkthaftungsgesetz (Zakon o odgovornosti za proizvode) oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Es gilt kroatisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort ist Trogir, Kroatien. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist der Trgovački sud u Splitu (Handelsgericht Split), soweit gesetzlich zulässig.
3. Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
4. Bei Abweichungen oder Unklarheiten in übersetzten Fassungen ist die kroatische Fassung maßgebend.
5. Da Leistungen ausschließlich an Unternehmer erbracht werden, entfallen Hinweise auf die EU-Plattform für Online-Streitbeilegung und die Teilnahme an Verbraucherschlichtungsverfahren.